Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über freiberufliche Software-Entwicklungs-, Beratungs- und Designleistungen zwischen Nikoloz Iashvili (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.

§ 3 Leistungserbringung

Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Fachmanns. Er ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner Aufgaben qualifizierter Dritter zu bedienen, bleibt jedoch verantwortlich. Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei Projekten mit längerer Laufzeit ist der Auftragnehmer berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

§ 6 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen. Vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken und wiederverwendbare Komponenten des Auftragnehmers bleiben dessen Eigentum; hieran wird ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, soweit dies für die Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen, sofern keine geeigneten Datensicherungen durch den Auftraggeber vorgenommen wurden.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

§ 9 Referenznennung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und die erbrachten Leistungen nach Projektabschluss als Referenz zu nennen (z. B. auf dieser Website), sofern der Auftraggeber dem nicht schriftlich widerspricht.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Halle (Saale). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2026